Rechtsprechung
   VGH Hessen, 17.01.1995 - 1 TG 1483/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,3853
VGH Hessen, 17.01.1995 - 1 TG 1483/94 (https://dejure.org/1995,3853)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17.01.1995 - 1 TG 1483/94 (https://dejure.org/1995,3853)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17. Januar 1995 - 1 TG 1483/94 (https://dejure.org/1995,3853)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,3853) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 33 Abs 2 GG, § 123 Abs 1 VwGO
    Stellenbesetzung: kein Anspruch auf eine einstweilige Anordnung, wenn Bewerbung auf die Planstelle unanfechtbar abgelehnt worden ist - hier: Nichteinlegung des Rechtsmittels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1995, 535 (Ls.)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (45)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 19.09.1989 - 2 BvR 1576/88

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Entscheidung über eine …

    Auszug aus VGH Hessen, 17.01.1995 - 1 TG 1483/94
    Bei dieser Mitteilung, die dazu dient, dem unterlegenen Bewerber innerhalb einer für seine Rechtsschutzentscheidung ausreichenden Zeitspanne vor der Ernennung des Mitbewerbers Kenntnis vom Ausgang des Auswahlverfahrens zu verschaffen (vgl. BVerfG, Beschluß vom 19.9.1989 - 2 BvR 1576/88 -, NJW 1990, 501), handelt es sich gegenüber dem unterlegenen Bewerber um einen anfechtbaren belastenden Verwaltungsakt (BVerwG, Urteil vom 25.8.1988 - 2 C 62.85 -, BVerwGE 80, 127 ff.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluß vom 4.12.1992 - 6 B 4064/92 -, NWVBl. 1993, 172; Hess. VGH, Beschluß vom 29.7.1993 - 1 TG 913/93 -).
  • BVerwG, 26.06.1980 - 2 C 8.78

    Dienstliche Beurteilung von Beamten

    Auszug aus VGH Hessen, 17.01.1995 - 1 TG 1483/94
    Bei derartigen Werturteilen besteht für den Dienstherrn eine Beurteilungsermächtigung, so daß das Gericht die "Richtigkeit" der Beurteilung nicht im einzelnen nachprüfen darf (vgl. BVerwG, Urteil vom 26.6.1980 - 2 C 8.78 -, BVerwGE 60, 245 f.; Hess. VGH, Urteil vom 25.10.1978 - I OE 93/75 -).
  • BVerwG, 25.08.1988 - 2 C 62.85

    Studiendirektorstelle - Art. 33 Abs. 2 GG, rechtswidrige Beamtenernennung ist …

    Auszug aus VGH Hessen, 17.01.1995 - 1 TG 1483/94
    Bei dieser Mitteilung, die dazu dient, dem unterlegenen Bewerber innerhalb einer für seine Rechtsschutzentscheidung ausreichenden Zeitspanne vor der Ernennung des Mitbewerbers Kenntnis vom Ausgang des Auswahlverfahrens zu verschaffen (vgl. BVerfG, Beschluß vom 19.9.1989 - 2 BvR 1576/88 -, NJW 1990, 501), handelt es sich gegenüber dem unterlegenen Bewerber um einen anfechtbaren belastenden Verwaltungsakt (BVerwG, Urteil vom 25.8.1988 - 2 C 62.85 -, BVerwGE 80, 127 ff.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluß vom 4.12.1992 - 6 B 4064/92 -, NWVBl. 1993, 172; Hess. VGH, Beschluß vom 29.7.1993 - 1 TG 913/93 -).
     
  • VGH Hessen, 04.11.1988 - 1 TG 3796/88

    Besetzung einer Beförderungsplanstelle - Konkurrentenklage

    Auszug aus VGH Hessen, 17.01.1995 - 1 TG 1483/94
    Unter Einbeziehung dieser Beamten hat der Antragsgegner nach dem Prinzip der Bestenauslese eine Eignungsauswahl vorgenommen (vgl. hierzu Hess. VGH, Beschluß vom 4.11.1988 - 1 TG 3796/88 -).
  • VGH Hessen, 25.10.1978 - I OE 93/75
    Auszug aus VGH Hessen, 17.01.1995 - 1 TG 1483/94
    Bei derartigen Werturteilen besteht für den Dienstherrn eine Beurteilungsermächtigung, so daß das Gericht die "Richtigkeit" der Beurteilung nicht im einzelnen nachprüfen darf (vgl. BVerwG, Urteil vom 26.6.1980 - 2 C 8.78 -, BVerwGE 60, 245 f.; Hess. VGH, Urteil vom 25.10.1978 - I OE 93/75 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.12.1992 - 6 B 4064/92

    Einstweilige Anordnung; Besetzung einer Beförderungsstelle; Bewerbung des …

    Auszug aus VGH Hessen, 17.01.1995 - 1 TG 1483/94
    Bei dieser Mitteilung, die dazu dient, dem unterlegenen Bewerber innerhalb einer für seine Rechtsschutzentscheidung ausreichenden Zeitspanne vor der Ernennung des Mitbewerbers Kenntnis vom Ausgang des Auswahlverfahrens zu verschaffen (vgl. BVerfG, Beschluß vom 19.9.1989 - 2 BvR 1576/88 -, NJW 1990, 501), handelt es sich gegenüber dem unterlegenen Bewerber um einen anfechtbaren belastenden Verwaltungsakt (BVerwG, Urteil vom 25.8.1988 - 2 C 62.85 -, BVerwGE 80, 127 ff.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluß vom 4.12.1992 - 6 B 4064/92 -, NWVBl. 1993, 172; Hess. VGH, Beschluß vom 29.7.1993 - 1 TG 913/93 -).
  • VG Wiesbaden, 18.03.2020 - 3 L 514/18

    Zu der Aktualität dienstlicher Beurteilungen in einem …

    Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist zulässig, da die Ablehnungsentscheidung des Antragsgegners vom 13.09.2017 im Hinblick auf den von dem Antragsteller fristgerecht eingelegten Widerspruch noch nicht bestandskräftig geworden ist (vgl. dazu Hess. VGH, Beschluss vom 17.01.1995 - 1 TG 1483/94 -, HessVGRspr. 1995, 82).
  • VG Wiesbaden, 23.01.2020 - 3 L 2036/18

    Anforderungen an die Rechtmäßigkeit der einer Auswahlentscheidung nach Art. 33 …

    Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist zulässig, da die Ablehnungsentscheidung des Antragsgegners im Hinblick auf den von dem Antragsteller fristgerecht eingelegten Widerspruch noch nicht bestandskräftig geworden ist (vgl. dazu Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 17.01.1995 - 1 TG 1483/94 -, HessVGRspr. 1995, 82).
  • VG Wiesbaden, 30.07.2018 - 3 L 2393/17

    Erfordernis der Dienstpostenbewertung im Bereich B2 Einzelfall mangelnder …

    Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist zulässig, da die Ablehnungsentscheidung des Antragsgegners im Hinblick auf den von dem Antragsteller fristgerecht eingelegten Widerspruch noch nicht bestandskräftig geworden ist (vgl. dazu Hess. VGH, Beschluss vom 17. Januar 1995 - 1 TG 1483/94 -, HessVGRspr. 1995, 82).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht